Das Unternehmen hat einen Monat Zeit, um darauf zu reagieren. Das Bundesamt für Justiz wirft Telegram einen Verstoß gegen das Netzschutzgesetz vor. Das Gesetz schreibt vor, dass Social-Media-Plattformen strafbare Inhalte umgehend und konsequent entfernen müssen alt=”Deutschland droht Telegram mit 55 Millionen Euro Bußgeld” Deutschland droht Telegram mit 55 Millionen Euro Bußgeld Zweimal versuchte die Agentur, sie per Post an die Adresse des Telegram-Büros in Dubai zu schicken. Doch beide Versuche scheiterten laut SPIEGEL.
Das Bundesamt für Justiz veröffentlichte diese Schreiben im Bundesanzeiger. Briefe gelten nun nach zwei Wochen als zugestellt. Danach hat Telegram zwei weitere Wochen Zeit, um auf die Vorwürfe der Agentur zu reagieren. Reagiert Telegram nicht innerhalb von vier Wochen, droht dem Unternehmen ein Bußgeld von bis zu 55 Millionen Euro.
Vor allem eine dem Bundesjustizministerium unterstellte Behörde wirft Telegram vor gegen Bestimmungen verstoßen, die „die Bereitstellung eines wirksamen und transparenten Verfahrens für den Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte“ fordern; und die Ernennung einer sogenannten “verantwortlichen Person im Land”, wie es in den Schreiben heißt.